Zitat:
@ Froschvampir:
Nach den Wahlergebnissen war das imo zu erwarten... nicht zuletzt deshalb, weil die FDP ja einen Riesenwirbel in der Sache veranstaltet hat. Wäre ein derbster politischer Kopfschuss gewesen, würden sie hier wieder die Richtung ändern. Aber toll, das jetzt quasi schwarz auf weiß zu haben.

Ich bleib da skeptisch, gleich nach der Wahl ist das Thema ja schonmal aufgekommen (ich glaub auch hier im Thread) damals ließen sich die Liberalen noch ein nettes Hintertürchen offen. Das Gesetz sollte bei "Bedarf" von Löschen dann doch wieder auf Sperren umgeschaltet werden könnnen (so paradox es auch klingt) vorgesehen dafür war ein "Testlauf" des BKAs von einem Jahr. Wie das im nächsten Entwurf aussieht, weiss ich jetzt natürlich noch nicht, darüber werden wir dann aber die nächsten Wochen sicher näheres erfahren.
Sollte sich also 2011 herausstellen, dass das mim Löschen alles nicht so gut funktioniert wie jeder gerne hätte (was ich für wahrscheinlich halte, da das ganze Projekt sicher wieder nur völlig halbherzig verfolgt wird) können wir die Debatte nächstes Jahr evtl. gerade noch einmal bekommen.
Insgesamt ist es aber schön zu sehen, dass der politische Eifer auch bei diesen Themen seine Grenzen hat. Wenn der entsprechende Kandidat ein paar Umfragepunkte gesammelt hat, lässt er das Thema anscheinend genauso schnell fallen wie alles andere. Das führt selten zu etwas wirklich gutem, in diesem Fall könnte dabei aber auch mal was gutes bei rausspringen.